Verfahren

Leistungen

Kindertageseinrichtung - Erlaubnis für den Betrieb beantragen

Der Träger einer Kindertageseinrichtung benötigt für den Betrieb der Einrichtung eine Betriebserlaubnis. Sie stellt eine Mindestqualität der Rahmenbedingungen sicher. Auch Vereine oder Elterninitiativen können eine Kindertageseinrichtung betreiben.

Onlineantrag und Formulare

Tagesbetreuung für Kinder
Zur Vereinfachung der Bearbeitung finden Sie Antragsvordrucke und Verordnungen nach Aufgabengebieten geordnet.

Zuständige Stelle

Landesjugendamt beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS)

Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS)

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Das Wohl der Kinder in der Einrichtung ist gewährleistet.
Sie können die räumlichen, fachlichen, konzeptionellen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen sicherstellen.

Detaillierte Informationen finden Sie in der Broschüre „Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII“.

Verfahrensablauf

Sie müssen die Betriebserlaubnis schriftlich beantragen. Die Antragsformulare finden Sie im Internet.

Beteiligen Sie rechtzeitig vorher folgende Stellen:

Gesundheitsamt
Veterinäramt
Baurechtsbehörde
Brandschutzbehörde
Unfallkasse

Im Antragsformular müssen Sie bestätigen, dass Sie die Vorgaben dieser Stellen einhalten.

In der Betriebserlaubnis sind festgelegt und beschrieben:

die Angebotsformen
die Zahl und das Alter der zu betreuenden Kinder
das notwendige Personal
sonstige Rahmenbedingungen

Die Betriebserlaubnis kann die zuständige Stelle mit Auflagen versehen.

Fristen

Keine

Erforderliche Unterlagen

Antragsformular mit Gruppenblättern
Pädagogische Konzeption der Einrichtung
Aktueller Grundrissplan mit Nutzflächenberechnung
- bei Neuantrag bzw. Erweiterung des Angebots für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich: Baugenehmigung
Erweitertes Führungszeugnis der Einrichtungsleitung bei Doppelfunktion (Einrichtungsleitung und Trägerschaft)

Weitere Informationen finden Sie im Antragsformular.

Kosten

keine

Bearbeitungsdauer

wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen:

bei Änderung der Angebotsform: acht Wochen
bei Neuanträgen: mindestens drei Monate vor Eröffnung

Hinweise

Sie können sich schon während der Planung vom Landesjugendamt beraten lassen.

Betreiben Sie eine Einrichtung ohne erforderliche Erlaubnis, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit.

Vertiefende Informationen

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales hat dessen ausführliche Fassung am 27.09.2018 freigegeben.