Aus dem Gemeinderat

Die gefassten Beschlüsse:

Haushaltsplanung 2019
 
Der Gemeinderat beschließt
- die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 mit dem mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde Neulußheim
- den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
- den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
 
 
Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2018
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der in der Spendenliste 2018 aufgeführten Einzelspenden.
 
 
Gemeindewahlausschuss
Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Kommunalwahl am 26.05.2019
 
Der Gemeinderat wählt folgende ehrenamtliche Mitglieder in den Gemeindewahlausschuss:
 
Stellvertretender Vorsitzender: Norbert Jakobi
1. Beisitzer Ernst Reinold
2. Beisitzer Miriam Walkowiak
3. Beisitzer Rainer Haaß
4. Beisitzer Dr. Jutta Hartmann

Als Ersatzleute für die Beisitzer werden in folgender Reihenfolge gewählt:
1. Michaela Jakobi
2. Jutta Dräger
3. Alena Kuppinger
4. Reinhard Mansel

Die Mitglieder werden verpflichtet ihr Amt so lange auszuüben, bis alle Arbeiten für die Wahl abgeschlossen sind.
 
 
Satzungen
- geschlechtsneutrale Formulierungen
 
Der Gemeinderat beschließt, dass die Satzungen erst bei den nächsten turnusgemäßen Änderungen bzw. Anpassungen entsprechend überarbeitet und geändert werden.
 
 
Vereine
- SC Olympia, Zuschuss Kabinenneubau
 
Der Gemeinderat bewilligt ein zinsloses Darlehen in Höhe von 50.000 € bis zur Auszahlung des Zuschusses vom Badischen Sportbund.
 
 

(Erstellt am 08. Februar 2019)
 


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