Aus dem Gemeinderat

Die gefassten Beschlüsse:

Finanzen - Jahresrechnung
Der Gemeinderat beschließt die Jahresrechnung 2017 gemäß Feststellungsbeschluss und die Jahresabschlüsse 2017 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung gemäß des jeweiligen Feststellungsbeschlusses.
 
SC Olympia – Neubau Umkleidekabinen
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines 50-jährigen Erbpachtvertrags mit dem Verein SC Olympia Neulußheim für das in der Anlage ausgewiesene Grundstück zu.
 
Feuerwehr – Anschaffung Garagen
Das Gremium beschließt die Anschaffung von 3 Fertiggaragen.
 
Kleinkindbetreuung – Unterstützung Tagesmütter
Der Gemeinderat beschließt die Unterstützung / Bezuschussung der Tagesmütter mit einem Betrag von 1,50 € je betreuter Stunde und betreutem Neulußheimer Kind in der Altersklasse 0-6 Jahre bei einer täglichen Höchst-Betreuungszeit von 9,5 Stunden.
  
Kindergartenbeiträge – Anpassung
Der Gemeinderat beschließt die neuen Betreuungsgebühren ab 01.09.2018 auf der Basis 116 € zu erhöhen und den festgesetzten Preis für die Ganztages-Krippenplätze auf rund 43 €/ je Stunde, entsprechend der Kalkulation.
Bedingt dadurch, dass die Gemeinde einen sehr hohen prozentualen Anteil am jährlichen Defizit der kirchlichen und freien Kindergärten übernimmt, werden diese Gebührenansätze auch wieder gegenüber den kirchlichen und freien Trägern in Anrechnung gebracht.
Ein Abweichen von den hier festgelegten Gebühren und von der von der Gemeinde festgelegten Berechnungsbasis geht ausschließlich zu Lasten des jeweiligen Trägers.
Der Gemeinderat beschließt die Satzung für die Kindertagesstätte Pusteblume sowie die Änderungssatzungen der Krippe Haus Kunterbunt und der Ü6-Kinderbetreuung.
 
Lußhardt-Schule – Ausstattung Computerraum
Der Gemeinderat beschließt die Neuanschaffung für den PC-Raum in der Lußhardt-Schule.
Die Verwaltung wird ermächtigt den Auftrag, nach Abstimmung mit dem Gemeindetag, zu vergeben.
 
Gutachterausschuss – Nachbestellung Mitglieder
Als Mitglieder des Gutachterausschusses werden für die Amtszeit ab sofort bis 29.02.2020 bestellt:
Gutachter:                         
Kai Tobler, Leiter Grundbucheinsichtsstelle
Bausachverständiger:      
Christoph Engelberth , Stadtbauamt Hockenheim

 


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