Aus dem Gemeinderat

Die gefassten Beschlüsse:

Finanzen
Verabschiedung Pläne

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt
die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 sowie den mittelfristigen Finanzplan 2019-2021 der Gemeinde Neulußheimden Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Wasserversorgungden Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
 
 
 
Finanzen
- Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2017

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der in der Spendenliste 2017 aufgeführten Einzelspenden.
 
 
 
Flüchtlingsunterbringung
- Satzungsbeschluss

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
 
 
 
Gemeinderat
- Anerkennung des Antrags von Gemeinderätin Dagmar Engelhardt (SPD) auf
Ausscheiden aus dem Gemeinderat im Februar 2018
- Verabschiedung

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt
- Wichtige Gründe für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt der Gemeinderätin im Sinne des § 16 Absatz 1 Ziffer 3 und 6 GemO sind gegeben.
- Der Gemeinderat entbindet Frau Dagmar Engelhardt zum heutigen Tag vorzeitig aus ihrem Amt als Gemeinderätin der Gemeinde Neulußheim.

Die Nachfolgeregelung ist gemäß § 31 GemO zu treffen.
 
 
 
Gemeinderat
- Verpflichtung der Gemeinderätin Annette Schmid (SPD)

Beschluss
Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Annette Schmid auf Grund der gesetzlichen Regelungen in den Gemeinderat nachrückt. Sie ist durch den Bürgermeister zu verpflichten.
 
 
 
Gemeinderat
Neubesetzung der Ausschüsse, Zweckverbände, Versammlungen und Beiräte

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt über die Besetzung der Gremien entsprechend der Vorschläge der CDU- und SPD-Fraktion.
 
 
 

(Erstellt am 02. Februar 2018)
 


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